ETC Chemie GmbH
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

0. Präambel
Es gelten die Geschäftsbedingungen der Euro Trade Centre GmbH, infolge „Verkäufer“ genannt.
Giftige Stoffe die mit dem Gefahrensymbol T (giftig T) oder sehr giftige Stoffe die mit dem Gefahrensymbol T+ (sehr giftig T+) bezeichnet werden, werden nur an Fachleute, Wiederverkäufer, berufsmäßige Verwender, eingetragene Firmen, öffentlliche Forschungsinstitute, Schulen und Hochschulen und/ oder Krankenhäuser verkauft (ChemVerbotsV).

1. Angebote
Alle Angebote sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich das Gegenteil vermerkt wurde.

2. Preise und Frachten, Zölle und Gebühren
Die Preise verstehen sich ab Werk. Zölle und Gebühren trägt der Käufer. Die Preise sind errechnet auf die am Tag des Abschlusses geltenden Kosten und Abgaben. Nachträglich eintretende Erhöhungen bestehender Ansätze gehen zu Kosten des Käufers. Die Erhebung neuer Gebühren und Abgaben vor der tatsächlichen Lieferung wird, sofern sie den Preis der verkauften Ware beeinflusst, dem Käufer weitmöglich rechtzeitig mitgeteilt.

3. Versand und Versicherung
Alle Sendungen reisen, auch wenn franko spediert, auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Wird vom Verkäufer eine besondere Versicherung auf Anfrage des Käufers abgeschlossen, ist diese auf dessen Rechnung und Gefahr. Wird der Versand der Waren auf dem vom Verkäufer vorgesehenen Weg behindert oder verhindert, so gehen die hierdurch bedingte Mehrfracht und die Mehrkosten zu Lasten des Käufers; dies gilt auch, wenn der Käufer andere Arten und Wege des Versands beauftragt. Die Auslegung der Lieferklauseln erfolgt nach den aktuellen Incoterms (Handelsklauseln der internationalen Handelskammer), sofern nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen oder Vertragspunkte zum Versand festgesetzt wurden.

4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber den Kunden Eigentum des Verkäufers. Bei laufender Rechnung gilt der Vorbehalt als Sicherung der Saldoforderung. Trotz Verarbeitung oder Veräußerung der Waren bleibt der Eigentumsvorbehalt aufrecht.

5. Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt ab Zentrallager Regenstauf. Der Verkäufer ist bestrebt, so rasch wie möglich zu liefern, aber die Lieferfristen sind unverbindlich.

  Mögliche Ansprüche auf Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Dies gilt auch im Falle von höherer Gewalt und unverschuldetem Unvermögen. Verweigert ein Kunde die Annahme der Ware, so hat er, unbeschadet seiner Verpflichtungen zur Zahlung, sämtliche Kosten des Transports und der Lagerung zu tragen. Bei Verzug der Annahme wird der Kaufpreis sofort fällig. Mängel der Ware berechtigen den Kunden nicht zu Verweigerung der Annahme; dies unbeschadet seiner Rechte auf Mängelrüge. Der Kunde bestätigt, dass gemäß der geltenden gesetzlichen Vorschriften seines Landes, bzw. des Empfängerstaates nur berechtigte Personen den Empfang der Waren übernehmen.

6. Zahlung
Zahlungsort ist Ihrlerstein.
Auf Rückstände für den Verzug der Zahlungen werden ab Fälligkeit 12% Zinsen pro Jahr berechnet. Hierbei ist der Zeitpunkt des Rechnungszuganges oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung maßgebend. Weitere Rechtbehelfe sind im Verzugsfall vorbehalten.
Bankverbindung IBAN: DE43 8505 0300 0221 1149 04

7. Gefahrenübergabe
Die Auslieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden, sobald die Ware das Zentrallager verlässt.

8. Mängelrügen und Haftungsausschluß
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sowie Rügen wegen erkennbarer Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Die Rüge hat schriftlich und innerhalb von 4 Tagen nach Empfang der Ware zu erfolgen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung erlöschen alle Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung mit sofortiger Wirkung. Die Haftung ist auf den Rechnungswert in netto beschränkt. Der Käufer ist verantwortlich für Schäden und Kosten, die durch das Verwenden und Verarbeiten der Ware entstehen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht mit Gerichtstand und Erfüllungsort Regensburg.
Rechtliche Änderungen oder Mängel eines Teils dieses Vertrags werden durch geltendes Handelsrecht ersetzt und berühren nicht die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen.

 

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